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BImSchG

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Dokumente zu diesem Thema

BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz

Deutsches Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnlichen Vorgänge. Aktuell gilt die Neufassung vom 26.09.2002.

Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.

Link zum BImSchG www.gesetze-im-internet.de/bimschg/

BImSchG § 1

Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch

  • der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
  • dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.

BlmSchG § 15 - Anzeige einer Änderung

Wird der Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage von einem herkömmlichen Raucherzeugungsverfahren, z.B. Reibrauch, umgestellt auf das Räuchern mit Gereinigten Rauchkondensaten, muss der Betreiber den Reibraucherzeuger abmelden. Die Abmeldung erfolgt mit dem Formblatt „Anzeige einer Änderung nach § 15 Abs. 1 BImSchG“.

 

 

Formblatt links anklicken und als PDF herunterladen

BImSchG § 15 - Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
Die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage ist, sofern eine Genehmigung nicht beantragt wird, der zuständigen Behörde mindestens einen Monat, bevor mit der Änderung begonnen werden soll, schriftlich anzuzeigen, wenn sich die Änderung auf in § 1 genannte Schutzgüter auswirken kann. Der Anzeige sind Unterlagen im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 2 beizufügen, soweit diese für die Prüfung erforderlich sein können, ob das Vorhaben genehmigungsbedürftig ist. Die zuständige Behörde hat dem Träger des Vorhabens den Eingang der Anzeige und der beigefügten Unterlagen unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Sie teilt dem Träger des Vorhabens nach Eingang der Anzeige unverzüglich mit, welche zusätzlichen Unterlagen sie zur Beurteilung der Voraussetzungen des § 16 Abs. 1 benötigt. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Abs. 2 oder § 67a Abs. 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Abs. 4 der Gewerbeordnung anzuzeigen war. 
Link zu BImSchG § 15

BImSchG - Regelungen für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

BImSchG Abschnitt 2, §§ 22 - 25 regelt den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen.
Link zu BImSchG §§ 22 - § 25


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